Landgericht Landau verbietet Folter in China

Japan Walfangverbot Jahrelang haben Menschenrechtsaktivisten auf eine derartige Entscheidung gewartet. Jetzt hat das Landgericht Landau in der Pfalz endlich die Folter in China verboten.

China müsse somit die Folter mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche Maßnahmen einstellen, die es für menschenrechtsverletzende Verhörmethoden entwickelt habe, sagte der Vorsitzende Richter bei der Verlesung des historischen Urteils. Nachdem das UN-Gericht Japan den Walfang verboten hatte, wird die Welt nun also erneut Zeuge eines weiteren längst überfälligen Beschlusses.

Heide Witzka von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International begrüßte das Urteil. „Für diese Entscheidung haben wir lange gekämpft“, sagte die Aktivistin. „China bleiben so gut wie keine Schlupflöcher mehr, um weiter Menschen in den großen Staatsgefängnissen zu foltern.“

China reagierte zutiefst enttäuscht auf das Gerichtsurteil. Die Regierung kündigte aber an, China werde die Entscheidung selbstverständlich respektieren. Aus Peking ließ man verlauten, dass man sich dem Spruch des Pfälzer Richters beugen werde. Das Urteil des Gerichts ist bindend, eine Berufung ist nicht möglich.

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