Konsequenzen aus Krim-Krise: Bundesregierung schafft Wahlen ab

electionsDas umstrittene Referendum auf der Krim hat ein eindeutiges Ergebnis hervorgebracht. 93 Prozent der Wahlberechtigten stimmten für den Beitritt zu Russland. Der Westen jedoch wertet das Referendum, das die Regionalregierung der Krim initiiert hatte, als Verstoß gegen das Völkerrecht und erkennt es nicht an. Allen voran Deutschland ist äußerst besorgt und zieht nun die ersten Konsequenzen.

So hat die Bundesregierung in einem Eilverfahren beschlossen, das Wahlrecht in Deutschland komplett abzuschaffen. „Das Referendum auf der Krim hat gezeigt, dass die Menschen nicht wissen, was gut für sie ist“, erklärt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das deutliche Ergebnis zwinge die Bundesregierung endgültig zum Handeln.

„Es ist besorgniserregend, dass so viele Menschen eine falsche Meinung vertreten können“, stellt Angela Merkel fest. „Wir als Regierung wissen schließlich am besten, was unsere Bürgerinnen und Bürger wollen, deshalb dürfen wir nicht zulassen, dass sie ihren falschen Willen durchsetzen.“

Durch das Wahlverbot sollen die Deutschen also lediglich vor sich selbst geschützt werden. Eine Präventivmaßnahme für den Fall, dass eine Wahl anders ausgeht als von der Regierung beabsichtigt.

Ist dies das Ende der Demokratie? Nein, wie die Kanzlerin versichert: „Jeder hat natürlich noch das Recht, Prominente beim Dschungelcamp rauszuwählen oder bei Bohlen den neuen Superstar zu bestimmen“, verspricht Angela Merkel.