Politik und Gesellschaft Archiv

2

Abschied vom Bundesadler: Bundestag beschließt neues Wappen

TTIP in der Kritik. Viele Deutschen stehen dem Freihandelsabkommen zwischen EU und USA skeptisch gegenüber. Sehr groß ist vor allem die Sorge vor dem Verlust europäischer Standards. Insbesondere beim Verbraucher- und Umweltschutz, bei der Lebensmittelsicherheit und Arbeitnehmerrechten. Gefürchtet wird ein ungehinderter Import von sogenannten Chlor-Hühnchen, Hormon-Fleisch und allgemein genveränderter Lebensmittel aus den USA.

Um den Bürgern die Angst zu nehmen, hat der Deutsche Bundestag nun beschlossen, sich kurzfristig vom geliebten Bundesadler zu verabschieden und bis auf weiteres ein neues Wappen zu verwenden. Das Bundeshähnchen soll dabei nicht nur das große Vertrauen in das Freihandelsabkommen deutlich machen, sondern auch die Bereitschaft symbolisieren, dass man europäische Werte und Normen guten Gewissens braten könne.

Bundeshähnchen

Das neue Bundeswappen im Einsatz:

Bundesministerium

 
2

Krim-Krise: Deutschland baut Bier-Pipeline in die Ukraine

Pipeline in die UkraineNach Wladimir Putins Drohung mit einer Drosselung der Erdgaslieferungen an die Ukraine, stellte Angela Merkel der Regierung in Kiew unerwartet Hilfe in Aussicht. Eine alternative Gaslieferung könne man der Ukraine zwar nicht ermöglichen, doch es gebe auch andere Wege, um die volle Unterstützung des Westens zu demonstrieren, sagte die Bundeskanzlerin. Konkret sieht diese so aus, dass man eine Bier-Pipeline von Deutschland in die Ukraine bauen werde.

“Nach Gas stellt Bier bekanntermaßen die wichtigste Ressource dar”, teilte die Bundesregierung mit. “Wenn Gas knapp wird, steigt natürlich die Bier-Nachfrage, die wir als EU-Partner bestmöglichst zu befriedigen versuchen.”

Die Ukraine habe zwar große Bierspeicher, doch diese sind nicht für den heimischen Bedarf vorgesehen, sondern Teil der Export-Infrastruktur. Mehrere deutsche Brauereien wie zum Beispiel Veltins und Bitburger haben sich inzwischen zu Lieferungen bereit erklärt.

Mit diesem Schritt soll das ukrainische Volk vor einer möglichen Krise bewahrt werden, wobei man gleichzeitig auch auf wirtschaftlicher Ebene den Druck auf Russland erhöhen möchte. Putin müsse deutlich spüren, dass der Westen nicht vom russischen Gas abhängig ist, solange genügend Bier fließt.

Die Pipeline soll bis Ende des Jahres fertiggestellt und in Betrieb genommen werden, heißt es. Angela Merkel verspricht der Ukraine eine Lieferung von bis zu zehn Milliarden Liter Bier jährlich.

Foto: (C) Kevin Kurz, piqs.de, some rights reserved.

 
0

Schäuble vergleicht Putin erneut mit Hitler

Wolfgang Schäuble zeigt sich trotz internationaler Kritik uneinsichtig und vergleicht Wladimir Putin ein weiteres mal mit Adolf Hitler. “Putin hat viel hellere Haare als Hitler und immer ein rasiertes Gesicht”, stichelt der Finanzminister. Darüber hinaus hätte Putin im Vergleich zu Hitler kein künstlerisches Talent und sei ganze drei Zentimeter kleiner als der Ex-Führer.

Schäuble geht sogar noch weiter und veröffentlicht ein Schaubild, das den Putin-Hitler-Vergleich nochmal ganz deutlich machen soll:

vergleich-putin

 
0

Landgericht Landau verbietet Folter in China

Japan Walfangverbot Jahrelang haben Menschenrechtsaktivisten auf eine derartige Entscheidung gewartet. Jetzt hat das Landgericht Landau in der Pfalz endlich die Folter in China verboten.

China müsse somit die Folter mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche Maßnahmen einstellen, die es für menschenrechtsverletzende Verhörmethoden entwickelt habe, sagte der Vorsitzende Richter bei der Verlesung des historischen Urteils. Nachdem das UN-Gericht Japan den Walfang verboten hatte, wird die Welt nun also erneut Zeuge eines weiteren längst überfälligen Beschlusses.

Heide Witzka von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International begrüßte das Urteil. “Für diese Entscheidung haben wir lange gekämpft”, sagte die Aktivistin. “China bleiben so gut wie keine Schlupflöcher mehr, um weiter Menschen in den großen Staatsgefängnissen zu foltern.”

China reagierte zutiefst enttäuscht auf das Gerichtsurteil. Die Regierung kündigte aber an, China werde die Entscheidung selbstverständlich respektieren. Aus Peking ließ man verlauten, dass man sich dem Spruch des Pfälzer Richters beugen werde. Das Urteil des Gerichts ist bindend, eine Berufung ist nicht möglich.

Foto: (C) Thomas Förstermann, piqs.de, some rights reserved.

 
0

Türkei: Erdogan lässt aus Versehen Korruption verbieten

Nachdem die türkische Regierung den Zugang zu Twitter und Youtube sperren ließ, stellte sie auch nach den Kommunalwahlen weitere Verbote in Aussicht. Nicht nur von Kritikern wurden die Sperren jedoch als reine Willkür verurteilt, die lediglich eine Machtdemonstration darstellen sollen. Keine abwegige Theorie, wie es scheint, denn in seinem Verbotswahn ließ Ministerpräsident Recep Erdogan nun versehntlich die Korruption verbieten.

Laut Regierungssprecher Izmir Übül wurden beim letzten Brainstorming über mögliche Verbote auch Scherzbegriffe wie Folter, Diskriminierung oder eben Korruption in den Raum geworfen. “So ist es dazu gekommen, dass unglücklicherweise der Verbotsantrag gegen die Korruption auf Erdogans Schreibtisch gelandet ist”.

Erdogan selbst ist sich indessen keiner Schuld bewusst. “Es war tatsächlich bloß ein dummes Versehen”, beteuert er. Im vollsten Vertrauen zu seinem Regierungskabinett habe er natürlich das Dokument unterschrieben, ohne es sich genau durchzulesen. Dennoch werden nun immer mehr Demokratievorwürfe gegen ihn laut. Angeblich waren im Internet in den vergangenen Wochen mehrere Mitschnitte von mutmaßlichen Telefonaten Erdogans aufgetaucht, in denen der islamisch-konservative Ministerpräsident seinen Sohn dem Anschein nach dazu auffordert, unbestechlich zu bleiben. Die Echtheit eines solchen Telefonats hat Erdogan aber bislang nicht bestätigt.

Der Schock in Beamtenkreisen sitzt tief. Besonders Richter und Polizisten sehen ihre Ideale betrogen. “Autoritäres Gehabe hat es in der Türkei schon immer gegeben, aber jetzt macht sich Erdogan weltweit lächerlich”, wird ein Istanbuler Poliziekommissar zitiert. Zudem hat bisher keiner der Verantwortlichen aus diesem Vorfall Konsequenzen gezogen, was selbst regierungsfreundliche Zeitungen dazu bringt, satirische Karikaturen zu veröffentlichen. Das Blatt “Sözcü” druckte zum Beispiel auf ihrer Titelseite eine Zeichnung ab, die Erdogan als Sultan zeigt, der einem personifiziertem Geldsack den Zutritt zum Palast verwehrt.

Die Bevölkerung reagiert allerdings erstaunlich gelassen. Ungeachtet des Skandals, ist nach derzeitigen Umfragen die Position Erdogans und die seiner Partei als stärkste politische Kraft des Landes nicht gefährdet.

twitter erdogan

 
Seite 1 von 5912345...102030...Letzte »